EU-Posten: Industriekommissar Breton soll Frankreichs EU-Kommissar bleiben
In der Diskussion um die Vergabe der EU-Posten hat sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf den neuen - und alten - französischen Kommissar festgelegt: Der derzeitige Industriekommissar Thierry Breton soll auch in der nächsten Legislaturperiode ein Amt in Brüssel bekommen, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus EU-Kreisen erfuhr. Breton gilt als Widersacher von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die eine zweite Amtszeit anstrebt.
Die Regierungen der 27 EU-Länder nominieren je ein Mitglied der neuen Kommission. Macron gab seine Entscheidung am Donnerstag vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel im Kreis seiner liberalen Amtskollegen bekannt, wie zuerst die Zeitung "Le Monde" berichtete. Sicher ist Bretons Nominierung allerdings nicht: Für den Fall eines Wahlsiegs bei den Neuwahlen in Frankreich erheben die Rechtspopulisten Anspruch auf den Posten.
Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen bei ihrem Gipfel am Abend über die Besetzung der EU-Spitzenposten entscheiden. Nach einer vorläufigen Einigung zwischen sechs Vertretern von Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen - darunter Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) - steht von der Leyen vor einem zweiten Mandat. Der frühere portugiesische Regierungschef António Costa von den Sozialdemokraten soll neuer EU-Ratspräsident werden, die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas neue Außenbeauftragte.
© 2024 AFP
