EU-Kommissarin Vestager sieht Urteile gegen Apple und Google als "Sieg" für Bürger

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat sich hoch zufrieden über die Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen die US-Konzerne Google und Apple geäußert. Die Richtersprüche seien nicht nur ein "Sieg für die EU-Kommission", sondern ein "großer Sieg für die europäischen Bürger und die Steuergerechtigkeit", sagte die Dänin am Dienstag in Brüssel. Google und Apple waren zuvor in jahrelangen Rechtsstreitigkeiten mit Brüssel unterlegen.

Der EuGH in Luxemburg bestätigte zum einen die von der EU-Kommission verhängte Geldbuße gegen Google in Höhe von 2,4 Milliarden Euro. Zudem ordneten die Richter an, dass Irland von Apple Steuern in Höhe von 13 Milliarden Euro nachfordern muss. Die Regierung in Dublin kündigte inzwischen an, sie werde das Urteil respektieren.

Ihre Botschaft an die großen Technologieunternehmen formulierte Vestager so: "Es ist einfacher und besser, sich an die Regeln zu halten." Sie verwies dabei auf laufende Brüsseler Wettbewerbsuntersuchungen etwa gegen Amazon und Facebook. Die EU-Kommission werde auch künftig Streitfälle "vor Gericht ausfechten", betonte die Kommissarin.

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