Polen schlägt Polizeimission zum Schutz der Infrastruktur in der Ostsee vor

Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat die Einrichtung einer Polizeimission zum Schutz der Infrastruktur in der Ostsee vorgeschlagen. "Wir brauchen neue Werkzeuge und ehrgeizige Mittel, um auf Bedrohungen zu antworten", sagte Tusk am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im schwedischen Harpsund. "Daher schlage ich heute die Schaffung einer Polizeimission in der Ostsee vor." In Schweden findet derzeit ein Gipfel der nordischen und baltischen Staaten mit Polen statt.

Vor einigen Tagen waren binnen 48 Stunden Schäden sowohl an einem Telekommunikationskabel zwischen Deutschland und Finnland als auch an einem derartigen Kabel zwischen Schweden und Litauen bekannt geworden. In der Nähe befand sich ein chinesisches Schiff.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte kurz nach den Vorfällen von "Sabotage" gesprochen. "Niemand glaubt, dass diese Kabel aus Versehen durchtrennt worden sind", sagte Pistorius.

Seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine im Februar 2022 hatte es in der Ostsee wiederholt Fälle gegeben, die auf mögliche Sabotage schließen ließen. Bei Explosionen, deren Ursache bis heute ungeklärt ist, waren im September 2022 die unter der Ostsee von Russland nach Deutschland verlaufenden Gasleitungen Nord Stream 1 und Nord Stream 2 beschädigt worden.

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