Vize-Verfassungsschutzpräsident: Zusammenarbeit mit Telegram ist "limitiert"

Mit Blick auf die Festnahme von Telegram-Chef Pawel Durow in Frankreich hat Vize-Verfassungschutzpräsident Sinan Selen dem Messenger-Dienst mangelnde Kooperationsbereitschaft attestiert. Telegram sei die Plattform, "wo sich die unterschiedlichen Kreise tummeln, die in unserem Fokus stehen", sagte Selen am Mittwoch in Berlin. Zugleich gebe es bei der Identifizierung von Zielpersonen in den Bereichen islamistischer Terrorismus oder Rechtsextremismus "nicht den Austausch wie mit anderen Plattformen".

"Wir stellen Fragen auch an Telegram - die Antworten sind limitiert", sagte der Vize-Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz weiter. Es gebe Plattformen, die "bei gesetzlich zulässigen Fragen" sehr schnell und zuverlässig Auskünfte geben, dazu gehöre der Messenger-Dienst nicht.

Telegram-Chef Durow war am Samstagabend auf einem Flughafen bei Paris festgenommen worden und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Die französischen Behörden werfen ihm vor, er habe nicht genug dagegen getan, dass Telegram für kriminelle Zwecke genutzt wird. Am Mittwoch muss ein Untersuchungsrichter entscheiden, ob Durow auf freien Fuß gesetzt oder ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird.

Die Plattform hat sich seit Gründung 2013 als eine Alternative zu US-Diensten etabliert. Dabei verweigert Telegram in der Regel jegliche Herausgabe von Nutzerdaten an Behörden, selbst bei Straftaten.

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