Plattform X zieht in der Türkei gegen Aufforderung zur Sperrung von Konten vor Gericht

Die Onlineplattform X zieht wegen einer Aufforderung der türkischen Behörden vor Gericht, mehr als hundert Konten zu sperren. "Wir haben gestern beim türkischen Verfassungsgericht einen individuellen Antrag eingereicht, um eine Anordnung der türkischen Behörde für Informations- und Kommunikationstechnologie anzufechten, 126 Konten (...) in der Türkei zu sperren", erklärte das Unternehmen am Mittwoch. In der Türkei gibt es seit rund einer Woche massive Proteste gegen die Festnahme des Oppositionspolitikers und Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu.

Unter den von den Behörden ins Visier genommenen Konten sei auch das eines regierungskritischen Mediums, auf das im Land derzeit nur eingeschränkt zugegriffen werden könne, erklärte X. Die Plattform hatte bereits am Sonntag erklärt, von den türkischen Behörden zur Sperrung von "700 Konten von Presseorganisationen, Journalisten, Politikern, Studenten und anderen Personen in der Türkei" aufgefordert worden zu sein.

Seit Imamoglus Festnahme vor einer Woche gehen in der Türkei gehen seit einer Woche täglich zahlreiche Demonstranten auf die Straße. Der inzwischen in U-Haft genommene und von seinem Amt suspendierte Bürgermeister von Istanbul ist der wichtigste politische Rivale von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Die Behörden gehen mit zunehmender Härte gegen die Demonstrationen vor, nach Angaben des Innenministeriums wurden bereits mehr als 1400 Menschen festgenommen.

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