Zuckerberg unter Druck: Facebook-Mutter Meta vor Wettbewerbsprozess

Die Flitterwochen zwischen US-Präsident Donald Trump und den Internetriesen scheinen vorbei zu sein. Das bekommt nun Meta-Chef Mark Zuckerberg zu spüren. Falls nicht noch ein kleines Wunder geschieht, muss sich sein Konzern ab Montag in einem Wettbewerbsprozess in Washington verurteilen. Dieser könnte dazu führen, dass die Facebook-Mutter Meta ihre Dienste Instagram und WhatsApp abstoßen muss.

Bei Trumps Amtseinführung im Januar hatte Zuckerberg mit anderen Big-Tech-Chefs noch Ehrenplätze belegt. Nun aber holt den 40-jährigen Milliardär und drittreichsten Mann der Welt ein Kartellverfahren aus Trumps erster Amtszeit (2017 bis 2021) wieder ein.

Die mächtige US-Wettbewerbsbehörde Federal Trade Commission (FTC) führt den Fall gegen Meta für die US-Regierung an. Sie argumentiert, Zuckerbergs Internetkonzern habe seine Marktmacht missbraucht, um Instagram und WhatsApp aufzukaufen.

Zuckerberg ist seit Trumps erneutem Amtsantritt im Januar Dauergast im Weißen Haus und hat den Präsidenten zudem auf seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida besucht. Er will Trump zu einem Vergleich überreden. Eine solche Entscheidung käme wenige Tage vor dem Kartellprozess überraschend. Ausgeschlossen ist sie allerdings nicht, da Trump als unberechenbar gilt, wie auch seine Zollpolitik zeigt.

Der oberste US-Wettbewerbshüter und FTC-Chef Andrew Ferguson glaubt nicht an einen Sinneswandel Trumps. "Ich denke, der Präsident erkennt, dass wir die Gesetze durchsetzen müssen", sagte er in einem Interview. Er wäre deshalb "überrascht", wenn es noch zu einem Vergleich käme.

Ähnlich äußert sich George Hay, Professor für Kartellrecht an der Cornell-Universität in New York: "Ich bin nicht sicher, dass Trump Zuckerberg erlösen will", sagt Hay. Zwar könne sich das Weiße Haus theoretisch zu Gunsten von Meta einschalten. Allerdings müssten sich Trump und die Wettbewerbshüter dann verständigen, dass der Fall substanzlos ist.

Die Meta-Klage ist nur eine von fünf großen Kartellrechtsklagen gegen die Tech-Branche, die die US-Regierung kürzlich eingeleitet hat. Google wurde im vergangenen August wegen Missbrauch seiner dominanten Stellung auf dem Markt für Suchmaschinen verurteilt. Auch Apple und Amazon drohen Klagen.

Sollte der Meta-Prozess wie geplant am Montag starten, dürfte das Verfahren mindestens acht Wochen dauern. Zuckerberg, seine ehemalige Stellvertreterin Sheryl Sandberg und zahlreiche Führungskräfte konkurrierender Unternehmen sind geladen.

Die Wettbewerbshüter führen an, Zuckerbergs Meta-Konzern habe mit der milliardenschweren Übernahme von Instagram 2012 und von WhatsApp 2014 missliebige Konkurrenten ausschalten wollen. Zum Beweis zitiert die FTC unter anderem eine Zuckerberg-Mail, in der es heißt, das Marktpotenzial von Instagram sei "wirklich beängstigend und ein Grund, warum wir in Betracht ziehen sollten, viel Geld dafür zu zahlen". Damals war Instagram noch ein kleines, aber vielversprechendes Startup zum Teilen von Fotos, heute zählt der Dienst zwei Milliarden aktive Nutzer.

Ähnliche Motive habe Zuckerberg zwei Jahre später bei der Übernahme von WhatsApp für 19 Milliarden US-Dollar gehabt, meinen die Kartellwächter. Er habe befürchtet, die Messaging-App könne sich entweder in ein soziales Netzwerk verwandeln oder von einem Konkurrenten aufgekauft werden.

Metas Anwälte wollen darauf verweisen, dass die Wettbewerbsbehörde beide Übernahmen selbst gebilligt hat. Zudem seien Instagram und WhatsApp erst durch massive Investitionen zu den erfolgreichen Diensten geworden, die sie heute sind.